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EU Russland Abkommen: Polen bereit Veto aufzugeben PDF Drucken E-Mail
Samstag, 9. Dezember 2006


Anna Fotyga in TallinnDie polnische Außenministerin Anna Fotyga, welche sich zur Zeit in der estnischen Haupstadt Tallinn aufhält verkündigte überraschend dass Polen bereit ist das Veto zum Partnerschaftsabkommen der EU mit Russland nicht länger zu blockieren. Einzige Bedingung sei daß Moskau im Gegenzug verspricht, sein Einfuhrverbot für polnisches Fleisch binnen 50 Tagen nach Eröffnung der Verhandlungen aufzuheben. "Wir möchten diesen Vertrag mit Moskau ebenso. Sobald die Russen grünes Licht geben, werden die Verhandlungen so schnell wie möglich aufgenommen" ergänzte Fotyga.

Die polnische Regierung blockiert seit Mitte November die Aufnahme von Verhandlungen der Europäischen Union für ein umfassendes Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland. Wegen des polnischen Vetos konnte die Verhandlungen über das Partnerschaftsabkommen nicht wie geplant am 24. November beim EU-Russland-Gipfel in Helsinki beginnen und die EU stand dem russischen Präsidenten damit blamabel und mit leeren Händen gegenüber.

Fotyga unterstrich, dass Polen alle Möglichkeiten zur Aufhebung des zweiseitigen Konflikts ausschöpfen werde und nicht ihre Macht als EU Mitglied zum Problem der Gemeinschaft machen werde. Nun ist Russland am Zuge und Polen erwartet eine schnelle positive Reaktion, um diese Probleme aus der Welt zu schaffen.


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