Polen im Wettrüsten mit Nachbarstaaten
WASHINGTON - Während polnische Medien aktuell die Umstände ein wenig verdrehen indem sie behaupten, dass die USA Waffen an Polen verkaufen wollen, findet ...
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| Guantanamo Häftlinge auch nach Polen ? |
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| Mittwoch, 24. Dezember 2008 | |
; "Guantanamo Gefangene nach Polen") Die konservative polnische Tageszeitung "Rzeczpospolita" fragt sich, ob Gefangene aus dem US-Gefängnis Guantanamo nach Polen verlegt werden sollen und begründet dies mit Informationen über aktuelle Gespräche Washingtons mit den Regierungen mehrerer europäischer Länder, bezüglich der Aufnahme von vermeintlichen Terroristen. Die scheidende Bush Regierung wolle mit dieser Aktion möglichen unvorhersehbaren Folgen einer Schliessung des Lagers durch die in Kürze antretende Regierung Obama entgegenwirken - meint das Blatt. Der Leiter des parlamentarischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten Krzysztof Lisek von der regierenden PO sieht keine Hindernisse Gefangene aus Guantanamo in Stettin oder Kattowitz einzusperren, was unzweifelhaft darauf hindeutet, dass tatsächlich eine solche Möglichkeit in Regierungskreisen bereits debattiert wurde. Dies bestätigt auch der frühere Stellvertretender Minister für auswärtige Angelegenheiten Pawel Kowal von der Kaczynski Partei PiS der gegenüber "Rzeczpospolita" noch konkreter wird und sagte, dass die USA vorgeschlagen habe dass Polen ein Dutzend Häftlinge der Bush Regierung übernehmen solle. "Rzeczpospolita" meint, dass es zu dem Vorschlag Washingtons aber auch Einwände gebe. So könnte z.B. eine solche Verlegung von Guantanamo Häftlingen an Oder und Weichsel den Einsatz der polnischen Soldaten im Irak und Afghanistan gefährden. Der Sprecher des polnischen Außenministeriums Piotr Paszkowski gab nach Angaben der Zeitung den Hinweis, dass Außenminister Radoslaw Sikorski noch keine Entscheidung in dieser Angelegenheit vorliege. Auch "Rzeczpospolita" selbst räumt ein, dass die Aufnahme der ausländischen Gefangenen in der Praxis schwierig werden könnte, da die polnischen Gefängnisse nicht einmal für die eigenen Verbrecher genügend Platz haben. Eine weitere Frage scheint ebenfalls unklar, ob nämlich z.B. die Stettiner glücklich mit einer derartig makabren Touristenattraktion sein könnten. Ausschliessen kann man aber auch selbst dies nicht. Mal sehen was denn Berlin oder Madrid zu den Vorschlägen der USA in diesem Zusammenhang melden, denn dort hatte George Bush bereits ähnliche Anfragen gestellt. Der kommende amerikanische Präsident Barack Obama hat bereits öfters von einer Schliessung des Lagers auf Guantanamo nach seiner Vereidigung gesprochen. Doch das bringt der USA ein neues Problem mit den dort immer noch einsitzenden etwa 250 Gefangenen. Die meisten hiervon sollen angeblich zum Terror- Netzwerk Al Kaida gehören und es gibt kaum ein Land was diese Leute aufnehmen möchte. Oft wurden sie in der eigenen Heimat bereits zum Tode oder hohen Haftstrafen verurteilt. In Deutschland wird zur Zeit eine Aufnahme von eventuell 20, wahrscheinlich unschuldigen Häftlingen aus dem Lager auf Kuba geprüft. Portugal hat als erstes europäisches Land einer Aufnahme von Guantanamo Gefangenen bereits zugestimmt, macht ihre Umsetzung aber vom Mitziehen anderer EU Länder abhängig. Neuere Artikel
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