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Ukraine - Aus für Julia Timoschenkos Regierung PDF Drucken

Veröffentlicht in : Nachrichten, Schlagzeilen




Julia TimoschenkoKIEW - Das ukrainische Parlament hat Ministerpräsidentin Julia Timoschenko am Mittwoch nach einer Abstimmung das Vertrauen entzogen. Dies ist der vorläufige Höhepunkt einer Serie von Niederlagen, welche die Regierungschefin in den letzten Monaten hinnehmen musste. Erst im Februar hatte sie bei der Präsidentenwahl gegen Wiktor Janukowitsch verloren, jetzt muss sie auch den Sessel des Regierungschefes räumen. Wie Parlamentspräsident Wolodimir Litwin mitteilte, habe eine Mehrheit von 243 Abgeordneten Timoschenko mehrheitlich das Misstrauen ausgesprochen. Bereits am Dienstag war die ukrainische Regierungskoalition zerbrochen. Nun hat der prorussische Präsident Janukowitsch freie Bahn einen eigenen Kandidaten zur Führung der Regierung vorzuschlagen. Wer dies sein könnte und wann die Ukraine letztlich eine neue Führung haben wird, weiss noch niemand.

Julia Timoschenko hatte am Mittwoch, kurz vor der Abstimmung eine eindrucksvolle, aber wenig hilfreiche Rede gehalten, in der sie Janukowitsch als Bedrohung für die Demokratie und Pressefreiheit sowie der Unabhängigkeit der Ukraine und ihrer territorialen Integrität bezeichnete. Die 49-jährige will nach eigenen Angaben, sich nun umgehend in die Oppostion begeben. Sie lehnte es ab, die Regierungsgeschäfte vorübergehend kommissarisch weiterzuführen.

Timoschenko gehörte zu jenen Kräften die schon vor Jahren einen demokratischen Wandel in der Ukraine eingeleitet hatte. Sie konnte die Ukraine nicht zum Besseren wenden, denn ihr Land war und ist Spielball zwischen Russland und dem Westen. Der Sturz der Ministerpräsidentin von ihrer Karriereleiter spaltet die Nation. Etwa die Hälfte der Bevölkerung steht auf ihrer Seite. Janukowitsch hatte die Präsidentenwahl nur mit einem Vorsprung von gut 3 Prozent der Stimmen für sich entscheiden können.


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