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Polen will russische Grenzen öffnen

Montag, 9. August 2010

Kaliningrad - Polen bemüht sich seit geraumer Zeit emsig im Auftrag Brüssels um die Öffnung der Ostgrenzen zu Russland und der Ukraine. Visafreiheit und kleiner Grenzverkehr soll ein erster Schritt zur Vorbereitung der irgendwann gänzlich hier wegfallenden Grenzen sein. Dies war zumindest einer der Beschlüsse welche kürzlich bei der Bilderberger Konferenz im spanischen Sitges gefasst worden sein soll. Während der kleine Grenzverkehr Polens mit der Ukraine bereits rechtliche Formen annahm und sich schon weit ins Landesinnere ausgeweitet hat, scheint es an den russischen Grenzen bei Kaliningrad noch Probleme mit dem Nachbarn Litauen zu gebern, der angeblich nicht mit den Plänen Brüssels und Warschaus übereinstimmt.

"Litauen ist nicht der Ansicht das man eine solche Möglichkeit schon jetzt umsetzen sollte. Wir glauben, dass wir erste Zeichen einer Vereinbarung mit Russland zum Grenzverkehr nur im Rahmen derzeitiger EU-Vorschriften setzen sollten" - begründete der Sprecher des Auswärtigen Amtes Litauens Rolandas Kaczinskas (!) den Widerwillen seiner Regierung zum Visafreien Reiseverkehr an der gesamten Grenze zu Russland.

Offiziell heisst es, dass Polen und Russland die EU aufgefordert haben den Bürgern der russischen Enklave Visafreiheit einzuräumen. Hierzu habe man extra die seine Aussenminister Radoslaw Sikorski und Sergej Lawrow nach Brüssel geschickt. Vergangene Woche hatten Sikorski und der polnische Innenminister Jerzy Milller (vereinbarungsgemäß) einen Brief an ihre EU- Kollegen geschrieben, indem sie ihre Argumentation zu den Öffnungsplänen in Kaliningrad umfassend formulierten.

Die geltenden europäischen Vorschriften erlauben die Einrichtung eines kleinen Grenzverkehr von 30- bis maximal 50 km von der Grenze entfernt. Doch genau achtet man bei der Umsetzung hierauf wahrscheinlich nicht, was die Anwesenheit vieler ukrainischer Arbeiter auch im Westen Polens belegen könnte.

Es wird so kommen wie geplant und von "Polskaweb" vorhergesagt. Russland, Weissrussland und die Ukraine sollen das Wohlstandsgefälle verlassen und sich ein besseres Leben in Mallorca, Hamburg, Wien oder Lyon einrichten. Diese Einheit auf Kosten der Bürger der alten EU- Länder ist vor allen Dingen von Berlin und Paris so gewollt. Die Politiker selbst haben hierbei allerdings nichts zu verlieren, sondern können nur hinzugewinnen.

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