Polen im Wettrüsten mit Nachbarstaaten
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| Lawrow: Wir dürfen polnische Entscheidungen nicht vetoieren |
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| Montag, 21. Januar 2008 | |
Sensationelle Worte zum Thema US Raketenschild in Polen kamen vom russischen Außenministers Sergej Lawrow rüber, als dieser am Montag in Moskau seinen polnischen Amtskollegen Radosław Sikorski empfing: "Wir haben kein Recht polnische Entscheidungen zu vetoieren, wir beabsichtigen auch nicht auf Polen Druck auszuüben, wir wollen nur dass unsere Furcht auch Berücksichtigung findet". Beide Minister hatten sich schon am Rande einer Nato Tagung im Dezember in Brüssel beschnuppert, Sympathie füreinander empfunden und sich gegenseitig eingeladen. Die Drohungen der letzten Tage durch Russlands Militärführung über Präventivschläge mit Atomwaffen, die man wohl besonders in Warschau hören sollte, wurden nicht einmal angesprochen, dies wäre auch nicht der slawischen Gastfreundschaft gerecht geworden. Doch Sikorski hat freundlich, aber bestimmt vorgebracht, dass Polens Beratungen mit Russland über das Streithema "Raketenabwehrschild" zwar Zeichen für die Achtung sei, die man für vor dem großen Nachbarn habe, doch eine Entscheidung über eine Stationierung dieses Schildes liege alleine in den Händen der USA und Polens.
Die beiden Aussenminister besprachen auch eine Reihe von wichtigen Vereinbarungen, die beim Besuch von Premier Donald Tusk am 8. Februar unterschrieben werden sollen. In diesem Zusammenhang erwähnte Radosław Sikorski, dass Wladimir Putins Einladung an Donald Tusk deutlicher Hinweis einer Erwärmung der polnisch-russischen Beziehungen sei. Auch Sergej Lawrow sparte nicht mit schönen Worten über die schnelle Annäherung Polens und Russlands: "Wir sind sehr angetan dass Polen uns zu dem geplanten US Raketenschild konsultiert und auch versucht zu verstehen" - sagte der russische Außenminister und unterstrich seine Überzeugung dass die Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern möglich und notwendig sei. Offensichtlich wollen Moskau und Warschau nun sämtliche Blockaden gegeneinander aufheben, wozu auch das Veto Polens zum EU- Russland Vertrag gehört, hierzu sollen die Weichen aber direkt durch Putin und Tusk bei ihrem Februar-Treffen gestellt werden. Die Minister verkündeten zum Abschluss ihrer Gespräche, dass schon in den nächsten Tagen polnische- und russische Experten zusammenkommen werden um die umfangreiche "Kaliningradfrage" zu klären. Das ehemalige Königsberg hat heute den Status einer russischen Enklave und liegt an der Grenze zu Polen. Hier soll auch eine Sonderregelung für den Personen- und auch den Schiffsverkehr durch die sog. "Pilawska Enge" vertraglich geregelt werden, was vor allen Dingen der russischen Seite am Herzen liegt. Neuere Artikel
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