Polen im Wettrüsten mit Nachbarstaaten
WASHINGTON - Während polnische Medien aktuell die Umstände ein wenig verdrehen indem sie behaupten, dass die USA Waffen an Polen verkaufen wollen, findet ...
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| Montag, 22. Oktober 2007 | |
; "Vergrössern") Unzählige Glückwunsch- Telegramme waren am Morgen nach der Wahl für den Sieger Donald Tusk aus ganz Europa eingegangen. Das Sekretariat des Politikers musste heute zusätzliche Mitarbeiter beschäftigen, zur Bewältigung der Telefonanrufe von Politikern und Medien aus der ganzen Welt. In Deutschland und in Brüssel konnte man bei der Verkündung der ersten Hochrechnung am Wahlabend um 22.55 gewaltige Steine von den Herzen vieler Politiker und Menschen fallen hören, die sich so sehr für ein freundschaftliches Zusammenleben von Polen und Deutschen und für ein starkes Polen in Europa, seit eh und jeh bemüht hatten, doch seit knapp 2 Jahren von einem kleinen Herrn mit Lispelstimme kräftig dafür in den Hintern getreten wurden. Auch in unzähligen deutschen- und polnischen Wohnzimmer knallten derweil Sektkorken oder man stiess traditionell mit gutem polnischen Wodka auf ein Polen an, dass ihr ungeliebtes und undemokratisches Regime einfach demokratisch selbst K.O. geschlagen hat. Nun kann man es kaum erwarten dass der wahrscheinlich neue Regierungschef, Donald Tusk, das Zepter in Warschau in die Hand nimmt und Ex Premier Jaroslaw Kaczynski höflich, aber bestimmt aus den Schaltstellen der Macht vertreibt.
Am 5. November wird sich erstmals das neue Parlament (Sejm) versammeln. Als ersten Akt darf man dann sich darauf freuen dass Jaroslaw Kaczynski seine Entlassung einreichen wird. Dies hat nach dem Gesetz in Polen innerhalb von 2 Wochen nach der Abwahl eines Ministerpräsidenten zu geschehen. Zu den ersten Themen gehören auch die von der Bürgerplattform angekündigten Steuersenkungen und die Bildung von Untersuchungsausschüssen zu den verschiedenen mysteriösen Aktionen der Parteipolizei Kaczynskis "CBA" (Antikorruptionsbüro), nach der mehrere Minister ihre Ehre, Freiheit oder sogar wie die SLD Politikerin Barbara Blida, ihr Leben verloren. Die Bildung der neuen Regierung kann allerdings, wegen Koalitionsverhandlungen, noch bis zum Dezember dauern, wobei das größte Hindernis hierbei Präsident Kaczynski sein wird, da dieser bereits kurz nach der Wahl ankündigte bei der Besetzung der Minister für die Aussen- Innen- und Verteidigungssressorts, eigene Vorschläge durchsetzen möchte. Kaczynski, inzwischen schon zum Blockadeprofi avanciert, wird dabei sicher alle möglichen Waffen einsetzen. Die Abdankung des Premiers wird der Präsident selbst entgegennehmen und daraufhin auch die Minister der scheidenden Regierung zum Rücktritt auffordern. Nach der Abdankung des Premiers hat der Präsident 14 Tage Zeit selbst einen Kandidaten zum Regierungschef vorzuschlagen. Üblich ist es hierbei als erstes ein Mitglied aus der bei den Wahlen am stärksten hervorgegangenen Partei auszuwählen. Nach aller Logik sollte dies Donald Tusk sein. Eine Regierung Tusk sollte spätestens am 3. Dezember stehen, da laut dem Gesetz dem neuen Premier nur 2 Wochen ab seiner Benennung bleiben um seine Regierungsmannschaft und sein Programm vorzustellen. Am gleichen Tag findet eine Vertrauensabstimmung hierzu statt, dabei müssen Programm und das vorgestellte Kabinett von mehr als 50% der Abgeordneten im Sejm befürwortet werden. So könnte theoretisch, bzw. praktisch Polen am 3. Dezember eine neue Regierung haben. Trotz des deutlichen Wahlsieges der Bürgerplattform, mit 209 von 460 Sitzen im Parlament, kann diese nicht alleine regieren. Sie wird also einen Koalitionspartner zu Gesprächen über die Verteilung von Ämtern und Macht einladen müssen. Der Logik nach wird dies die gemäßigte Bauernpartei "PSL" sein. Dies würde nach Umfragen auch eine Mehrheit der PSL und PO Wähler befürworten. Der Vorsitzende der "PSL", Waldemar Pawlak ist ein erfahrener Politiker und war schon in der Walesa Ära Premier Minister Polens. In der neuen Regierung Tusk ist er als Landwirtschaftsminister und Vize Premier im Gespräch und würde 31 Parlamentssitze mit in die Ehe bringen, was der neuen Regierung eine Mehrheit im Hause garantieren würde." Die PSL wartet jetzt auf einen Schritt der Bürgerplattform um Koalitionsgespräche einzuleiten oder auch nicht, die Iniative dazu kann nicht von uns ausgehen" - sagt Waldemar Pawlak Vorsitzender der PSL. Man munkelt zum Thema, dass die PSL mit zwei Minister- und einem Vizeminister Posten liebäugelt. Für den 10. November wurde ein Parteiversammlung der PO angekündigt, bei dem die Koalitionsfrage erörtet werden soll. Der stellvertretende Parlamentsvorsitzende und wahrscheinliche neue Aussenminister Polens von der Bürgerplattform PO Bronisław Komorowski, sagte kurz nach dem Wahlsieg zum Thema Polen und EU: "Ich persönlich habe einen Traum, und der ist dass Polen das erste Land sein wird welches den neuen Vertrag zur Umgestaltung der EU ratifiziert. Wir müssen doch endlich einmal unseren Freunden in Europa das wichtige Signal übermitteln, das wir dazugehören und nicht ein Störfaktor sein wollen. Für uns ist Brüssel ein besserer Platz als Washington" Neuere Artikel
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