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Schengenöffnung Ost: Schäuble und Schönbohm in Erklärungsnot PDF Drucken E-Mail
Freitag, 11. Januar 2008


VergrössernNachdem aus diversen Amtsquellen immer dramatischere Zahlen über Festnahmen von "Illegalen" an den deutschen Ostgrenzen kursieren, geraten das Berliner und auch Brandenburgische Innenministerium nun unter enormen Druck und in arge Erklärungsnot. Allen voran die Innenminister Schäuble und Schönbohm (beide CDU) die als Leiter dieser Dienststellen einen verfrühten Beitritt Polens und Tscheschiens zur Schengen Zone nicht nur lautstark unterstützten, sondern auch die dadurch steigenden Zahlen von illegalen Einwanderern nach Deutschland und eine wachsende Kriminalität, als Theorie mit immer dem gleichen Satz "Mir liegen keine Erkenntnisse vor....", barsch vom Tisch fegten und die Widersacher teilweise sogar als "polenfeindlich" bezeichneten. Auch den Warnungen der Bundespolizei und deren Gewerkschaft vor einer übereilten Grenzöffnung warfen sie sich mit breiter Brust entgegen und behaupteten einfach dies reine "Bangemache" wäre um den eigenen Job an der Grenze zu erhalten. Nun haben die Deutschen den Salat, im Vergleich zum Vorjahre sind alleine die Festnahmen von Illegalen, meist an der Grenze zu Polen, um 1282 % gestiegen.

Experten sprechen Angesicht des Anstiegs von Festnahmen Illegaler an den deutschen Ostgrenzen von einer
Katastrophe für Deutschland, denn sie behaupten dass die dabei ungehindert eingereisten Illegalen, also diejenigen Einwanderer die es geschafft hatten ohne Kontrollen nach Deutschland zu kommen, wahrscheinlich ein Zehnfaches von dem ausmachen was bei den Kontrollen gefasst worden sei, denn in der Regel falle nur noch jedes 2000. Auto unter eine Kontrolle. Die zur Zeit kursierenden Zahlen von über 600 gefassten Illegalen in nur 18 Tagen beziehen sich aber nur auf die Grenzgebiete zu Polen und Tschechien, also nicht z.B. auf die Deutsch-Österreichische Grenze, wo auch täglich Illegale versuchen in die Bundesrepublik zu kommen. Die gefassten Grenzverletzer in Brandenburg, Bayern oder Sachsen behaupten meist dass sie garnichts von den Deutschen wollen, sondern nur auf der Durchreise nach Frankreich bzw. Spanien seien. Diese Ausrede hat das Berliner Innenministerium voll für seine Entschuldigungen bzw Verschleierungen übernommen. Dem entgegen stehen aber die Aussagen von in Österreich festgenommenen Illegalen, die meist Deutschland als Zielland erwähnen.

"Es bleibt ruhig in Deutschland nach Schengenöffnung Ost" oder "Einen Anstieg der Kriminalität in Deutschland hat man bisher nicht feststellen können" heisst es von offiziellen Stellen, ohne dabei zu erwähnen wie man denn zu den ausserplanmäßig schnellen Statistiken gekommen ist. Am Freitag spricht man bereits davon dass die Innenministerien mauern und die an den Grenzen dienenden Polizeieinheiten bei Veröffentlichungen von irgendwelchen Zahlen, der Zensur Berlins und Potsdams unterworfen worden sein sollen, und was die wachsende Kriminalität durch die Schengenerweiterung Ost mit sich bringt, muss man garnicht diskutieren, denn die Realtität hat uns schon eingeholt. Absolut klar ist auch dass die Illegalität meist auch erhebliche Kriminalität mit sich bringt, die Menschen müssen ja überleben. Auch wenn die Innenministerium noch keine Statistiken herausgegeben haben und wohl später nur schöngefärbte Zahlen veröffentlichen werden, sagen uns die vielen kleinen Regionalzeitungen, was eigentlich tatsächlich los ist. Starker Anstieg von Autoaufbrüchen, Haus- u. Wohnungseinbrüchen und Ladendiebstählen und dies sogar im Grenzbereich obwohl dort nun wesentlich mehr Polizei patroulliert als vor der Öffnung.

Eigentlich sollten doch selbst die abgebrühtesten Kriminellen wegen der erhöhten Polizeipräsenz im 30 Kilometer breiten Überwachungsstreifen einen Bogen schlagen, doch auch dort gibt es Meldungen von wachsenden Zahlen von Eigentumsdelikten in den regionalen Medien. Die größten Probleme der Polizei vor Ort sind allerdings die Massen der Illegalen die auf jedem Wege lauern. Auch wenn sie schon einmal gefasst wurden, ist dies kein Beinbruch und sie kommen wieder, denn in Polen wollen die meisten nicht bleiben. Aber egal was durch die Schengenerweiterung Ost da auf Deutschland so alles zukommt, ein Herr Schäuble wird wissen es zu verschleiern und ein Herr Schönbohm sogar schönzuschwätzen. Ist doch einfach, generell werden für wachsende Kriminalität erst einmal deutsche Bürger in Verdacht gebracht und solange eine Straftat nicht vollends aufgeklärt wurde wird es auch so bleiben. Man wird sich hüten wachsende Kriminalität in Verbindung zur erweitereten Schengenöffnung zu bringen. Im Zweifelsfalle war es immer der Deutsche, das hat Bundeskanzlerin Merkel ihrem Ministerstab bereits wirksam in der Aussenpolitik vorgeführt. Ein Krimineller Ausländer kommt nur dann ins Gespräch, wenn man zur Perfektion des Überwachungsstaates, mal eben wieder deutsche Gesetze verschärfen will. Polskaweb ist der Meinung dass Wolfgang Schäuble und Jörg Schönbohm generell ihrem Lande und vor allen Dingen Landsleuten wenig Gutes bringen, da sie als Minister völlig überfordert sind. Ihre Aussagen und Taten, in vielen Bereichen, sind einfach nicht nachvollziehbar.

In Polen schütteln viele Menschen den Kopf wenn man über deutsche Probleme spricht, Themen der unrühmlichen deutsch-polnischen Vergangenheit spielen hierbei allerdings überhaupt keine Rolle mehr. Mehr sind es aktuelle Probleme wie Illegale Einwanderer, Ausländerintegration und den polizeistaatähnlichen Verhältnissen wie der Überwachung bis ins Schlafzimmer und des privaten Briefverkehrs bei Bedarf. Gemeint sind damit das immer dreistere Vorpreschen des deutschen Innenministers in Sachen Überwachung (wobei polnische Medien und Karrikaturisten sich über den "Schäubleschen Trojaner" ausgiebig lustig gemachte hatten) und das unfaire Verhalten mancher Ausländer in Deutschland, die man besser behandelt sieht als die eigenen Landsleute, hierbei werden meist Türken und Araber in Beispielen genannt. "So etwas wird es in Polen nie mehr geben, dass Ausländer uns in den Hintern treten und wir uns dafür auch noch entschuldigen müssen". Wir beneiden Euch Deutsche um diese Probleme überhaupt nicht und kaum jemanden reizt es noch, nachdem unser Land nun der EU angehört und frei ist, aus kulturullen Motiven in Deutschland zu leben. - sagt Dariusz, Medizinstudent aus Breslau. "Auch die illegalen Einwanderer aus Russlands Republiken wie z.B. dem Kaukasus werden Euch überrennen, bei uns wollen die nicht bleiben, hier haben sie keine guten Chancen aber in der Bundesrepublik haben sie Narrenfreiheit" - sagt ein anderer Student.

© Polskaweb News Artikel vom 11.1.2008

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