Polen im Wettrüsten mit Nachbarstaaten
WASHINGTON - Während polnische Medien aktuell die Umstände ein wenig verdrehen indem sie behaupten, dass die USA Waffen an Polen verkaufen wollen, findet ...
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| Sonntag Wahltag - Kaczynski meldet sich schon krank ! |
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| Montag, 15. Oktober 2007 | |
; "Vergrössern") Rekordergebnisse bei Umfragen erzielte am Sonntag die Liberale Plattform (PO) des Europa- und deutschfreundlichen Donald Tusk, ganze 14 % hat sich die PO von der Kaczinsky PIS nun bereits abgesetzt und es ist noch kein Ende abzusehen, da Regierungschef Jaroslaw Kaczyński nach seinen zwei Niederlagen bei Fernsehdebatten mit Aleksander Kwasniewski und Tusk, völlig neben den Schuhen zu stehen scheint und sich krank meldete. Auch Präsidentenbruder Lech wird von allen Seiten attakiert, da dieser lt. "Neewsweek Polska" wohl ein Mitiniator der "Falle" für den in Handschellen vorgeführten Ex- Innenminister Kaczmarek in der Korruptions- Geschichte Lepper und dem Präsidentenfreund und Milliardär Riczard Krauze gewesen sein soll und hätte sich selbst verdächtig gemacht, den mit Staatsaufträgen reichlich versorgten Krauze, mit geheimer politischer und polizeilicher Interna gefüttert zu haben, was im Umkehrschluss Lech Kaczyński selbst unter korruptionsverdacht bringt. Neben absackender Arroganz und permanenter Nervösität scheint nun sogar sichtbar Angst um den Verlust der Macht bei Premier aufzukommen. Diese Angst pfeffert zusätzlich noch die Opposition welche schon jetzt im Falle eines Wahlsieges umfangreiche Untersuchungen über "Machtsmißbrauch" der Brüder Kaczyński ankündigt.Präsident Lech Kaczyński ist seit Wochen für seinen Premier Bruder Jaroslaw im Wahlkampf unterwegs, Chikago, New York, Paris Berlin und Wilnius hat er bereits besucht und den Wahl Prognosen einen kräftigen Schwung für seine Partei PIS verschafft. Eine eher anrüchige Arbeit für einen Staatschef eines demokratischen Landes innerhalb der Europäischen Union. Doch Kaczynskis eigener Optimismus und der seines Zwillingsbruders (Ich werde Polen bis zum Jahre 2040 regieren !) lässt ihm im Glauben dass er sein Volk schon soweit verdummt habe, sodaß es diesem nicht einmal mehr auffalle ob er selbst etwas Böses oder Gutes fabriziere. Im Vorfelde war es ihm gelungen den Termin für die vorgezogenen Wahlen in Polen direkt nach dem EU Gipfel in Lissabon zu platzieren, den so konnte er bei schlechten Umfragewerten für seine Partei noch in den letzten Minuten, durch einen gesteuerten Gipfelerfolg Polens, den Rettungsanker werfen und sich und seine Partei als den "Retter Polens" im eigenen Lande verkaufen. Hierzu plante er, sich der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, und des ihm freundlich gesinnten Nikolas Sarkozy zu bedienen. Seine selbstgefertigten Einladungen nach Berlin und Paris fielen dort zuerst einmal garnicht auf. Militärische Ehren direkt vor dem Elysee Palast genoss der kleine Präsident mit den großen Ambitionen in Anwesenheit polnischer Medien und Hand in Hand mit Frankreichs erstem Mann Sarkozy. Diese Zeremonie in Paris dauert ca 10 Minuten, im polnischen staatlichen Fernsehen allerdings den ganzen Tag. Nachdem sich dann "Schauspieler" Lech Kaczyński neben Sarkozy ausreichend gesonnt hatte, begab er sich noch schnell auf die nächste Wahlveranstaltung zur "Polonia" der Gemeinschaft polnischer Emigranten in Frankreich, ähnliche Veranstaltungen hatte er kurz vorher bereits in New York und Chikago finanziert und mit Aufforderungen belegt, doch seinen Premier Bruder bei der Wahl zu unterstützen. Die vorerst letzte Station seiner Auslands- Wahlreisen vor der eigentlichen Wahl am Sonntag brachte Präsident Kaczynski nach Berlin, oder besser gesagt an einen der üblichen Tagungsorte der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel im Osten der Republik, nach Meseburg. Kaczynski hatte sich gut vorbereitet für das Treffen mit der von ihm nun selbst ernannten "Freundin" Frau Merkel und hatte am Vortage sogar einen verstorbenen deutschen Wehrmachtsoffizier geehrt und dessen Nachkommen mit höchsten Orden wieder nach Deutschland geschickt. Dieser Wehrmachtsoffizier soll jüdische Bürger in Polen vor den Tode gerettet haben. Seltsam daran war, dass Polen die ähnliche Taten vollbracht hatten, wurden dagegen bisher solche Ehrungen durch den Präsidenten nicht zuteil. Wieso auch, Juden sind für die Kaczynski Regierung nicht einmal erwünscht in Polen, das hat diese Regierung in der Vergangenheit oft genug bewiesen und ist nicht einmal eingeschritten, als der katholische Hetzsender Radio Marija in Thorn (Torun) das jüdische Volk allabendlich durch den Dreck zog. Darüberhinaus hatte der polnische Präsident vor seiner Reise medienwirksam die deutsche Regierung wissen lassen, dass der nächste Gipfel in Lissabon durch konstruktive Vorschläge und Zuarbeit Polens ein voller Erfolg würde. So traf denn ein strahlender, braungebrannter Lech Kaczynski in Meseburg ein, der aber nicht einmal merkte dass ihm nur ein kurzer roter Teppich ausgelegt wurde", da Merkel offensichtlich Lunte gerochen hatte, warum Kaczynski von heute auf morgen ein Freund der Deutschen geworden ist. Kaczynski küsste dann auch ungewöhnlich lange die Hand von "Freundin" Angela und zeigte sich von einer Seite die bisher alle an ihm vermissten, denn er versicherte pausenlos sein Kooperativität und den Erfolg des Gipfels in Lissabon. Hierzu bemerkt sogar der Kölner Stadtanzeiger "Merkel erlebt einen „neuen“ Kaczynski " und "Für den EU-Gipfel nächste Woche in Lissabon sieht Lech Kaczyński jedenfalls kaum noch Hindernisse: „Das wird ein Erfolg.“ Doch das Treffen Merkel - Kaczynski wurde aus zweierlei Gründen, sowie in Polen als auch in Deutschland, äusserst kritisch gesehen da in Polen durchgesickert war dass es bei dieser Zusammenkunft um mehr als nur eine "Lagebesprechung" zum EU Gipfel gehen solle. Geheimverhandlungen über Vertriebenansprüche, deutsche Kulturgüter in Polen usw, sollten nun nachdem seit Wochen ein deutsch-polnisches Expertenteam in Berlin alles vorbereitet hatte, zum Nachteil der Opfer und u.a. im Tausch gegen einen Gipfelerfolgs Garantie Polens, durchgezogen werden. Den Stein des Anstosses zum Verdacht auf tatsächlich stattfindende Geheimverhandlungen lieferte ausgerechnet der Deutschland- und EU Berater des Präsidenten Marek Cichocki (Polskaweb berichtete). Das an diesen Geheimverhandlungen etwas dran ist zeigt eine Meldung der Nachrichtenagentur PAP vom Sonntag, die auch am Montag im Spiegel zu lesen sein soll "CDU will Polens EX Präsident als Vorsitzenden des EU Rates". Hierzu sollte man wissen das Aleksander Kwasniewski von den Kaczynskis gefürchtet wird und das nicht nur weil dieser den Premier Jaroslaw bei einer Wahldebatte im Fernsehen klar geschlagen hatte. Der Job in Brüssel sicherlich eine tolle Sache für Kwasniewski und Europa und vielleicht sogar interessanter für den Ex Präsidenten als die Arbeit als neuer Premier in Polen, doch was für eine Wonne wäre der Umzug von Kwasniewski nach Brüssel für die Kaczynski Brüder und was für eine Niederlage für die Freunde und Wählerschaft des Ex Präsidenten, die darauf hoffen ihr Idol als Rammbock gegen Leute wie Kaczynskis im Parlament zu sehen. Schon ein Munkeln in Polen über den wahrscheinlichen Wechsel Kwasniewskis nach Brüssel wird mit schwindender Wahlbeteiligung zugunsten Kaczynskis begleitet sein. Arg kommt die Vermutung auf dass dieser "EU Kwasniewski" Vorschlag in Meseburg durch Präsident Lech Kaczynski auf die Tagesordnung kam. Der zweite Grund für eine Anrüchigkeit ist dass es von Frau Merkel sehr ungebührlich war den polnischen Präsidenten noch wenige Tage vor der Wahl die Hand zum Kusse zu reichen, obwohl sogar die portugiesische Ratspräsidentschaft, wegen den wahlen in Polen, eine Verlegung des kommenden Gipfels in Lissabon vorgeschlagen hatte. Merkel unterstützte damit ganz klar die Europa- und Deutschfeindliche Regierung PIS der Kaczynskis. Während nun ca. 7000 Anhänger der Kaczynski PIS mit stehenden Ovationen für den "erkrankten" und nicht erschienenen in Kattowitz singen: sto lat..sto lat (100 Jahre...100 Jahre), steht die Frau, des kürzlich aus der PO Partei ausgetretenen Jan Rokita, eingekleidet von den Rolling Stones, auf einem anderen Podest in Warschau und brüllt in die Menge: " Ich bin Deutsche und wähle Jaroslaw Kaczynski". Nelly Rokita ist Russland- Deutsche und erst vor wenigen Wochen vom polnischen Präsidenten zu seiner "persönlichen Beraterin" in Frauenfragen avanciert. Das soll dann auch der Grund für den Rücktritt Jan Rokitas gewsen sein. Die öffentlichkeit glaubt allerdings mehr dass der ehrgeizige Rokita sich nur ausruht um dann nach einer Wiederwahl der PIS auf den Zug aufzuspringen. Eins scheint nach aktueller Lage und kurz vor der Wahl in Polen schon festzustehen, ein EU "JA" zu Polens "Joannina-Formel" kann die Kaczynski Regierung nicht retten. Die Opposition ist einfach zu stark und die PIS hat nicht einmal Aussichten einen Koalitionspartner zu finden. Bei Umfragen zeichnet sich auch überall ab dass mit einer sehr hohen Wahlbeteiligung zu rechnen sein wird. Hohe Wahlbeteiligungen sind nicht im Sinne der regierenden Zwillinge und ihnen wäre es am Liebsten wenn gar keiner hinginge. Das Premier Jaroslaw Kaczynskis nicht einmal mehr zu einer großen, wichtigen Veranstaltung seiner Partei nach Kattowitz fährt und sich beleidigt versteckt und auf krank macht, wie schon derzeit sein Bruder Lech, wegen einer Einladung nach Weimar, zeigt klar seine Lage auf. Seine angeblich für den 20. Oktober, also am Vorabend der Wahl, geplante Hochzeit mit einer Abgeordneten seienr Partei, hat er gestern nun plötzlich dementiert. Die sogenannte Joannina-Formel soll Polen eine Waffe in die Hand geben, mit der es jederzeit EU-Mehrheits-Entscheidungen aufhalten kann, die nach Ansicht Polens vor allen den Deutschen und Franzosen nutzen. Die EU würde in Zukunft nicht schneller, sondern noch langsamer vorankommen als bisher. Es wäre ein Regieren von Blockade zu Blockade. Ziel des EU-Verfassungsvertrages ist es aber gerade, die Entscheidungsfindung zu beschleunigen. Bei 27 Mitglieder ist es nahezu unmöglich, noch eine einstimmige Entscheidung zu fällen. Daher der Übergang zu Mehrheitsentscheidungen. Mit dem aufschiebenden Veto würde die EU wieder einen Schritt zurückfallen. Neuere Artikel
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