 Zakopane - Bei den Wahlen für das polnische Präsidentenamt am vergangenen Sonntag hatte man sich kaum darüber gewundert dass der Kandidat der Medien und der deutschen Freien Demokraten Bronislaw Komorowski (PO) um ein Haar gegen seinen schärfsten Konkurrenten Jaroslaw Kaczynski verloren hatte. Doch groß war das Erstaunen über das Abschneiden des Kandidaten der postkommunistischen SLD Grzegoz Napieralski, der mit fast 14 % der abgegebenen Stimmen überraschend der eigentliche Sieger des Tages war. Viele Polen fragten sich natürlich mit Recht wieso nach dem mysteriösen Tode von Lech Kaczynski in Russland, ausgerechnet der Kandidat der Linken plötzlich so viele zusätzliche Stimmen gewinnen konnte. Wahlfälschung vermuteten einige, andere sprachen von einem Irrtum. Woher diese dubiose Popularität der SLD plötzlich kommt, weiß man noch nicht, doch ein Journalist von "Radio RMF FM" in Zakopane hat zumindest schon einmal herausgefunden wie leicht man in Polen Wahlen fälschen kann, was ja für die Kommunisten bekanntlich schon immer eine ganz unkomplizierte Übung war.
"RMF FM" - Reporter Maciej Palahicki hat ohne Zweifel einen Manipulationsschlüssel zum polnischen Wahlsystem offenbart, der durchaus dazu dienen könnte den Ausgang von politischen Wahlen zu beeinflussen. Für diese Erkenntnis benötigte er nur zwei Briefmarken und einen einfachen Umschlag. Sein Wahl-Berechtigungszertifikat liess er sich damit per Post zuschicken. Mit einem drittklassigen Farbkopierer machte er dann hiervon 10 Kopien und zog am Sonntag hiermit durch die Wahllokale. Er zeigte eine der Fälschungen vor und wurde ohne Umstände, oder Kontrolle auf Echheit seines Zertifikates, zur Stimmabgabe gebeten.
Kann die zweite Runde der polnischen Präsidentschaftswahl am 7. Juli also durch Wahlfälschung entschieden werden ? Kann jemand mehr als einmal für seinen Kandidaten abstimmen ? Laut "RMF FM" kein Problem: "Es ist gegen das Gesetz, aber machbar. Ich drucke mir einfach hundert dieser Zertifikate aus und gehe durch alle Ausschüsse. Jeder Wahlleiter wird mich auf die Liste aufnehmen, worauf die Gültigkeit meiner Stimme bestätigt wird. Die nationale Wahlkommission hat keine wirksamen Mechanismen zur Verhinderung von Betrug".
Die Abstimmung auf der Grundlage eines falschen Zertifikats ist allerdings in Polen ein Verbrechen, welches mit fünf Jahren Gefängnis bestraft wird. Die Angst vor Strafe lässt sich aber leicht mit Wodka beheben, der auch zum Einsatz kommen könnte, falls am Ende die Wahlkommission plötzlich viel mehr Stimmzettel zurückbekommt, als man herausgab. Bekanntlich waren ja am Wahlsonntag einige Wahlleiter bereits vor der Abstimmung betrunken. Möglichkeit und Zeit genug im Laufe des Tages ganze Kartons mit Stimmzetteln auszustauschen. Aber da gibt es auch noch andere Wege, behauptet "RMF FM".
In Russland ist dies alles viel weniger kompliziert. Hier gilt es nicht einmal mehr als anrüchig wenn ein Kandidat Putins in seinem Wahlbezirk Dank Minolta oder Canon 150 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält. Viele Grüße an die Kommunisten bzw. getarnten Neosozialisten, die ihre Unterstützer sogar in Deutschland haben.
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Manipulationen - in Polen leicht gemacht
Geschrieben von: Ronald Pauliks () am 28-06-2010 05:10